Blogpiloten

Gastbeitrag von: Peter Schilling, Vorstand PriorMart AG, Björn Gottschalkson, Rechtsanwalt, Jens O. Brelle, Art-Lawyer. Unsere Gastautoren sind ausgewiesene Experten in Sachen Urheberrecht und widmen sich in ihrem Beitrag dem einen oder anderen Irrglauben zum Thema Urheberschaft. Pflichtlektüre für alle, die sich in Sachen Recht und Internet nicht wirklich sicher, sondern unwohl fühlen und Aufklärung suchen. Los geht´s! [MEHR]

Update: Nerdcore zeigt hier, wie man in drei Schritten seinen Facebook-Account löschen kann - eine gewisse Hartnäckigkeit ist allerdings nötig! Update Ende Das Thema des Tages nimmt weiter Fahrt auf. Weitere reichweitenstarke Blogs und deren Betreiber haben beim Ego-Googlen entdecken müssen, dass mit ihr guter Name von Facebook bei Google via Adsense als Werbung für die deutsche Ausgabe von Facebook genutzt wird (nein, das ist nicht StudiVZ, die ja wegen Fragen des Datenschutzes auch schon das ein oder andere mal in der Kritik standen). [MEHR]

Am Mittwoch, den 16. April, ist Carsten Ulbricht, promovierter Rechtsanwalt und Experte für Internet-, Marken- und Urheberrecht, von 17.00 bis 18.00 Uhr zu Gast in der Blogsprechstunde, dem Chat von politik-digital.de und den Blogpiloten. Wann muss ein Blogbetreiber für fremde Kommentare haften? Gehen soziale Netze wie Facebook und studiVZ zu locker mit dem Datenschutz um? Reichen unsere bestehenden Gesetze in Zeiten von Web 2.0 und nutzergenerierten Inhalten noch aus? Carsten Ulbricht bloggt bei rechtzweinull.de zum Thema „Web 2.0 & Recht“ über neue Entwicklungen in der Rechtssprechung, Datenschutz im Internet und rechtliche Erfolgsfaktoren von Web 2.0 Geschäftsmodellen. Im Pre-Chat könnt Ihr schon jetzt Fragen an Carsten stellen. Bitte hier entlang. [MEHR]

In einem Urteil hat das Hamburger OLG Ende Mai entschieden, dass Firmennamen in Blog-Domains nichts zu suchen haben: Ein FirmennameBlog.de würde die Rechte der entsprechenden Firma streifen. So umstritten die Entscheidungen des OLG in Hamburg gelegentlich sind, so verständlich ist das gefällte Urteil diesmal. Auf das Urteil geht Arne Trautmann in seinem Weblog ein, Robert Basic nimmt ebenfalls Stellung und heise sowie Spiegel berichteten und sehen als bekanntestes Weblog nun das BILDBlog in Gefahr. [tags]recht,gesetz[/tags] [MEHR]

Einem neuen Gesetzesentwurf zufolge will die mazedonische Regierung in Zukunft energischer gegen Weblogs vorgehen, die mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren vorgehen. Dagegen protestiert die Blogszene in Mazedonien derzeit, da man eine Einschränkung der Redefreiheit befürchtet. Einen Schritt weiter geht Malaysia. Dort will man mit einem neuen Anti-Terror-Gesetz nun auch gegen Blogger vorgehen, die den malaysischen König oder den Islam beleidigen. Das Anti-Terror-Gesetz erlaubt dabei eine unbegrenzte Haft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren. Die Redefreiheit - und damit auch die Freiheit eines Autor im Internet - ist derzeit in mehreren Staaten der Welt eingeschränkt. So machen China, Ägypten oder der Iran immer wieder aufgrund ihrer Zensurbestrebungen von sich reden. [tags]zensur,recht,ausland[/tags] [MEHR]

Leben angestellte Blogger "gefährlich"? Kann bloggen zum Verlust des Arbeitsplatzes führen? Dieser Frage ist das Forrester Research im Auftrag der IT-Sicherheitsfirma Proofpoint nachgegangen. Heraus kam, dass fast zehn Prozent der befragten 308 US-Unternehmen mit mehr als 1.000 Angestellten bereits einen Mitarbeiter aufgrund der Missachtung der Blogging- oder Message Board-Policy entlassen haben. Trotz der vielleicht nicht verlässlichen Zahlen der Studie gilt - auch in Deutschland - für Berufsblogger: Vorsicht und aufpassen, was man aus dem Berufs- und Firmenalltag erzählt. Als Firmengeheimnisse ausgelegte Daten plaudert man schnell aus Versehen einmal aus. [tags]recht,gesetz,beruf,statistik[/tags] [MEHR]

Mit verhältnismäßig wenig Tamtam hat Google vor zwei Wochen einige länderspezifische Versionen seines Video-Dienstes YouTube vorgestellt. Damals mit angekündigt, jedoch nicht gelauncht, war auch eine deutsche Version. Gerüchten zufolge war dies vor allem der GEMA geschuldet, mit der sich YouTube bisher nicht einigen konnte, wie man mit Videos verfährt, bei denen urheberrechtlich geschütze Musik verwendet wird, auf die GEMA-Abgaben anfallen. Nun jedoch haben sich beide Parteien offenbar geeinigt. Das zumindest schreibt die Wirtschaftswoche in ihrer aktuellen Ausgabe. Demnach zahlt YouTube bis Ende 2008 eine Pauschale für die "Ausstrahlungsrechte". Die Höhe der Summe allerdings ist nicht bekannt. Nun steht noch eine Einigung mit dem Deutschen Musikverleger-Verband aus, bevor Google den Dienst auch in einer deutschen Version anbieten kann. [tags]youtube,video,gema,recht[/tags] [MEHR]

Im Fall der Haftung für Einträge Dritter auf der Plattform MeinProf.de hatte das Landgericht Berlin Ende Mai den Anbieter der Plattform von der Haftung frei gesprochen. Nun liegt das Urteil auch schriftlich vor und befreit zumindest in diesem Fall den Plattformbetreiber von zu strengen Anforderungen und Pflichten. [tags]recht,gesetz,forenhaftung[/tags] [MEHR]

Nicht nur - aber speziell - für Blogger hat Jan Tißler jetzt die erste PDF-Ausgabe seines gelungenen Upload-Magazin veröffentlicht. Die Erstausgabe widmet sich dem Thema "Abmahnung" und lässt Abmahner ebenso wie Abgemahnte zu Wort kommen. Darüber hinaus widmet sich das Magazin ausführlich unserem Wochenthema "Blogger und das Recht" und vertieft das Thema. [tags]recht,gesetz,abmahnung,pdf[/tags] [MEHR]

Ein ewiger Streit scheint das Thema "Forenhaftung" an deutschen Gerichten zu sein. Was dürfen Nutzer im Netz und wann haftet ein Foren- oder Weblog-Betreiber bei Rechtsverstößen seiner Leser? Nachdem das Hamburger Landgericht erst vor kurzem eine generelle Kommentarhaftung bestätigte, die auch dann greift, wenn der Betreiber eines Forums den Inhalt eines Kommentar nicht kennt, so hat das Landgericht Berlin hier eine andere Auffassung: Das LG Berlin sprach die Betreiber der Plattform MeinProf.de in einem aktuellen Verfahren frei und urteilte: Die Betreiber müssen beleidigende Kommentare Dritter erst nach Kenntnisnahme löschen und sind nicht zur Abgabe von Unterlassungserklärungen verpflichtet. Gerichte in Deutschland urteilen fallabhängig: In derlei grundsätzlichen Fragen die einige tausend Foren, Weblogs, Online-Zeitungen und Web 2.0-Angebote betrifft allerdings, wird es Zeit für eine übergerichtliche und evt. gesetzliche Feststellung. [tags]gesetz,haftung,recht[/tags] [MEHR]